SPD

Ortsverein Eickel

03.04. BV Eickel

Sitzung der Bezirksvertretung Eickel

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Bürgerinnen und Bürger von Eickel, dem westlichen Teil von Holsterhausen, Röhlinghausen und Wanne-Süd,

für den Bereich der SPD Ortsvereine Eickel, Holsterhausen, Röhlinghausen und Wanne-Süd im Stadtbezirk Eickel möchte ich auf die

Öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Eickel

hinweisen. Die Tagesordnung zeigt die Arbeit der von Ihnen gewählten BezirksvertreterInnen. Ich würde mich darüber freuen, wenn die zahlreichen Besucherstühle keinen Staub ansetzen.

Bis dahin verbleibe ich mit freundlichen Grüßen

Elisabeth Majchrzak-Frensel
  (Ortsvereinsvorsitzende)

T A G E S O R D N U N G

für die Sitzung der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
am Donnerstag, dem 03.04.2003, 16.00 Uhr
im Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

Öffentlicher Teil

  1. Darlegung der Verwaltung und Anhörung der Bürger bei der Landschaftsplanung nach § 27 b Landschaftsgesetz
    hier:
    Änderung Nr. 18 des Landschaftsplanes der Stadt Herne "Änderungen der textlichen Festsetzungen und Erläuterungen für besonders geschützte Teile von Natur und Landschaft" - Stadtbezirke Herne-Mitte, Sodingen, Wanne und Eickel
    - Vorlage Nr. 2003.224 -
  2. Entfernung von geschütztem Baumbestand auf dem städtischen Grundstück, Hauptstraße, Gemarkung Wanne-Eickel, Flur 55, Flurstück 298
    - Vorlage Nr. 2003.250 -
  3. Bestellung eines Schriftführers für die Sitzungen der Bezirksvertretungen
    - Vorlage Nr. 2003.230 -
  4. Dachsanierung Realschule An der Burg
    - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 21.03.2003 -
    - Vorlage Nr. 2003.247 -
  5. Zuschuss für den Verein zur Förderung der Stadtteilarbeit Röhlinghausen e.V. (Trägerverein)
    - Vorlage Nr. 2003.237 -
  6. Kanalerneuerung Distelkamp
    - Vorlage Nr. 2003.133 -
  7. Kreisverkehr
    - mündlicher Bericht -
    - Vorlage Nr. 2003.255 -
  8. Abwasserbeseitigung in Herne
    - mündlicher Bericht der Verwaltung -
    - Vorlage Nr. 2003.228 -
  9. Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil

  1. Vergabe eines Auftrages zur
    1. Kanalerneuerung Stormstraße und
    2. Rückbau der Wendeanlage Stormstraße
    - Vorlage Nr. 2003.235 -
  2. Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung

Weitere Informationen bei der Stadt Herne

Landschaftsplanung in Herne

Bäume fallen erst kurz vor Baubeginn
WAZ vom 04. April 2003, ls

Drei Kiefern und ein Ahorn müssen gefällt werden, wenn die Gesellschaft zur Förderung der Jugend- und Suchtkrankenhilfe, die Kadesch GmbH, in der Nachbarschaft zur Drogenberatung am Heisterkamp ein zweigeschossiges Bürogebäude baut.

Diesem Vorhaben stimmte die Bezirksvertretung Eickel gestern Nachmittag einstimmig zu, doch dazu bedurfte es einer ausführlichen Diskussion. Dabei stand nicht so sehr die Schutzwürdigkeit der Bäume mit Stammumfängen zwischen 80 und 160 Zentimetern im Vordergrund. Vielmehr ging es um zeitliche Zusammenhänge, die mit der Erteilung der damit verbundenen Baugenehmigung zu tun haben. Zum jetzigen Zeitpunkt kann diese Genehmigung nicht gegeben werden, weil der zwischen Kadesch und Stadt abgeschlossene Erbbaurechtsvertrag vorsieht, dass der Bereich, auf dem sich die Bäume befinden, als öffentliche Grünfläche erhalten bleibt. Der jetzt gefasste Fällbeschluss soll jedoch erst in die Tat umgesetzt werden, wenn das Vertragswerk in diesem Punkt verändert worden ist. Denn dann ist auch der Weg frei für die Baugenehmigung. Der Bezirk wollte aber ausdrücklich verhindern, dass die Bäume abgeholzt werden, ohne dass von der Baugenehmigung Gebrauch gemacht wird. Deshalb wurde der Beschluss ergänzt um die Forderung, dass die Bäume erst unmittelbar vor Beginn der Ausschachtungsarbeiten beseitigt werden dürfen. Wann mit dem Bau begonnen werden kann, ist zurzeit noch nicht abzusehen.

Mehrheit hält am Zuschuß für Volkshaus fest
WAZ vom 05. April 2003, ls

Die Schwarzen sehen rot, die Roten sehen schwarz: Regelmäßig entbrennt der politische Streit in der Bezirksvertretung Eickel, wenn das Thema "Zuschüsse für den Förderverein Volkshaus Röhlinghausen" auf der Tagesordnung steht.

Auslöser der Auseinandersetzung: Die Verwaltung wollte die Zustimmung der Politik, damit dem Förderverein ein Zuschuss von knapp 118 000 Euro für das vergangene Jahr ausgezahlt werden kann. Zuviel, polterten die Christdemokraten, verwiesen auf andere Vereine, die in diesem Jahr zunächst einmal mit der Halbierung der Zuschüsse leben müssen und beantragten eine Beschränkung auf 102 000 Euro, für die sich am Ende aber keine Mehrheit fand. Unseriös sei es, konterten die Sozialdemokraten, wenn den Vereinen die Zuschüsse nachträglich gekürzt würden. Immerhin arbeiteten unter dem Dach des Fördervereins 18 auch kleinere Vereine zusammen. Wie Reinhard Michalak von der Verwaltung ausführte, verfügte der Förderverein am Jahresende 2002 nach einer Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben noch über eine Rücklage von 31 000 Euro, die aber in der Zwischenzeit bereits aufgezehrt sei: "Wenn Zuschüsse nachträglich gekürzt werden, würde sich die Situation noch verschärfen." Die Finanzlage des Fördervereins hatte sich in der Vergangenheit grundlegend verändert, nachdem zunächst das Finanzamt Umsatzsteuer auf den städtischen Zuschuss festgesetzt und die Bezirksvertretung den Förderbetrag von 260 000 DM auf 180 000 DM reduziert hatte. Inzwischen ist geklärt, dass der Verein nicht der Umsatzsteuer unterliegt.

 Bürohaus schafft Entlastung für die Drogenberatung
WAZ vom 31. Dezember 2003, ls

Die Jugend-, Drogen- und Konfliktberatung am Heisterkamp hat einen neuen Nachbarn: Im Schatten des JKD-Gebäudes ist in den vergangenen Monaten ein zweigeschossiges Bürohaus entstanden, das mehr Platz schaffen soll für die vielfältigen Beratungs- und Betreuungsangebote der Einrichtung. Im Laufe der Zeit hatte sich heraus gestellt, dass der Platz für diverse Büro- und Gruppenräume immer knapper wurde.

Kellergeschoss und Erdgeschoss verfügen über eine Fläche von jeweils 150 Quadratmetern. Unter Umst��������������nden besteht die Möglichkeit, auch das Dachgeschoss zu nutzen.

Wenn das Wetter mitspielt, kann das neue Gebäude im Frühjahr bezogen werden.