SPD
Ortsverein Eickel
Sitzung der Bezirksvertretung Eickel
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Bürgerinnen und Bürger von Eickel, dem westlichen Teil von Holsterhausen, Röhlinghausen und Wanne-Süd,
für den Bereich der SPD Ortsvereine Eickel, Holsterhausen, Röhlinghausen und Wanne-Süd im Stadtbezirk Eickel möchte ich auf die
Öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Eickel
hinweisen. Die Tagesordnung zeigt die Arbeit der von Ihnen gewählten BezirksvertreterInnen. Ich würde mich darüber freuen, wenn die zahlreichen Besucherstühle keinen Staub ansetzen.
Bis dahin verbleibe ich mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Majchrzak-Frensel
(Ortsvereinsvorsitzende)
T A G E S O R D N U N G
für die Sitzung der Bezirksvertretung des Stadtbezirks
Eickel
am Donnerstag, dem 06.03.2003, 16.00 Uhr
im Bürgersaal des Sud- und Treberhauses
Öffentlicher Teil
- Haushaltsplan 2003
-Vorlage Nr. 2003.121- - Aufstellungsbeschluss zur Änderung Nr. 18 des Landschaftsplanes der
Stadt Herne "Änderungen der textlichen Festsetzungen und Erläuterungen für
besonders geschützte Teile von Natur und Landschaft" - Stadtbezirke
Herne-Mitte, Sodingen, Wanne und Eickel
-Vorlage Nr. 2003.58- - Bürgereingabe
Antragsteller: Herr Carsten Popp, Hauptstraße 28, 44651 Herne
-Vorlage Nr. 2003.160- - Bürgereingabe - Planung Parkplatzneubau Sonnenblumenweg
-Vorlage Nr. 2003.182- - Errichtung einer Schule für Erziehungshilfe (Sonderschule) für die
Sekundarstufe I (Klassen 5 bis 10) - Stadtbezirk Eickel
-Vorlage Nr. 2003.114- - Rad- und Fußwegeverbindungen auf ehemaligen Bahnstrecken in
Röhlinghausen
-Anfrage der Bezirksverordneten Majchrzak-Frensel vom 18.02.2003-
-Vorlage Nr. 2003.166- - Grünfläche Barbarastraße/Am Alten Hof
-Anfrage der Bezirksverordneten Majchrzak-Frensel vom 17.02.2003-
-Vorlage Nr. 2003.165- - Umgestaltung der Pflanzflächen am Parkplatz Dorneburger Park
-Vorlage Nr. 2003.167 - - Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem
Anlass in den Stadtbezirken Herne-Mitte, Wanne und Eickel am 04.05.,
18.05., 13.07., 31.08., 21.09. und 02.11.2003
-Vorlage Nr. 2003.138- - Öffentliche Sicherheit im Stadtbezirk Eickel
-Anfrage des Bezirksverordneten Severin vom 13.02.2003-
-Vorlage Nr. 2003.156- - Sichtbehinderung durch auf dem Parkstreifen auf der östlichen Seite
der Edmund-Weber-Straße nördlich der Einmündung Auf der Wilbe parkende LKW
-Antrag der SPD-Fraktion vom 17.02.2003-
-Vorlage Nr. 2003.163- - Vorverlegung der Haltebalken im Bereich der Fußgängerampel
Edmund-Weber-Straße zwischen Marktstraße und Bergmannstraße
-Antrag der SPD-Fraktion vom 17.02.2003-
-Vorlage Nr. 2003.164- - Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil
- Vergabe eines Auftrages zur Kanalerneuerung in der "Rheinische
Straße", "Kurze Straße" und die Verbindung zum Pumpwerk, Stadtbezirk
Eickel
-Vorlage Nr. 2003.174- - Vergabe eines Auftrages zur Kanalerneuerung in der Burgstraße - von
Edmund-Weber-Straße bis Jägerstraße, Stadtbezirk Eickel
-Vorlage Nr. 2003.175- - Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung
Weitere Informationen bei der Stadt Herne
Für ungenutzte Hundeklos gibt Stadt kein Geld
WAZ vom 07. März 2003, ls
Die Bürgereingaben, mit denen sich die Bezirksvertretung Eickel befasste, behandelten zwei Dauerthemen: die Verunreinigung von Grünanlagen durch Hundekot und Parkplatzprobleme.
Ende Januar hatte sich ein Anwohner der Hauptstraße an Bezirksvorsteher Horst Paulus mit der Bitte gewandt, im Eickeler Volkspark vier Hundetoiletten einzurichten. Die Chancen, dass diesem Wunsch entsprochen werden kann, sind gering, äußerte die Verwaltung doch grundsätzliche Bedenken. Einerseits verursache der Bau von Hundetoiletten hohe Kosten, andererseits würden diese Anlagen von den Tieren nicht genutzt, argumentierte die Stadt. Das Problem liege eher in der mangelnden Disziplin der Hundehalter begründet, die Kothaufen nicht entfernten und den Aufwand scheuten, Hunde richtig zu erziehen. Stadtgrün-Leiter Heinz-Jürgen Kuhl verwies auf Dortmund, wo Hundetoiletten abgeschafft und dafür artgerechtere Auslaufflächen geschaffen würden, eine Lösung, die für Herne nicht infrage komme, weil hier Flächen in entsprechender Größe nicht vorhanden seien. Karl-Wilhelm Schulte-Halm vom Fachbereich öffentliche Ordnung machte darauf aufmerksam, dass die Stadt Info-Blätter vorbereite. Damit solle an die Vernunft der Halter appelliert werden.
Eine schnelle Lösung für die Parkplatzprobleme der Kleingartenanlagen Am Grünen Ring und Aschebruch ist nicht in Sicht. Eigentlich müssten für die insgesamt 120 Parzellen 40 Stellplätze geschaffen werden, doch auch für die ins Auge gefassten 15 scheint sich kein geeigneter Standort zu finden. So spricht sich vor allem die Siedlergemeinschaft Sonnenblumenweg grundsätzlich gegen einen Parkplatzbau aus. Weil die geplante Lage am Ende des schmalen Straßenstücks ungeeignet erscheint, soll die Stadt nach einem alternativen Standort suchen.
Verbundschule soll schon bald in Betrieb gehen
WAZ vom 08. März 2003, ls
16 Schülerinnen und Schüler besuchen Schulen für Erziehungshilfe in Bochum und Dortmund. Der Bedarf für Herne wird aber auf rund 100 Schüler geschätzt. Deshalb will die Stadt eine eigene Schule für Schüler der Sekundarstufe I bauen.
Die neue Einrichtung soll bereits vom kommenden Schuljahr an ihren Betrieb aufnehmen - mit der Jahrgangsstufe 5 in einem Klassenraum der Schule An der Dorneburg, die lernbehinderte Kinder betreut. Für die weiteren Klassen der folgenden Jahrgänge ist ein Neubau geplant. Die räumliche Nähe zur Schule An der Dorneburg, von Schulträger und Schulaufsicht gewünscht, findet aber nicht die Unterstützung von Schulkonferenz und Teilen der Politik.
In der Sitzung der Bezirksvertretung Eickel sprach Henning Hengst (CDU) gar von einem "nicht zu überschauenden Gefährdungspotenzial", wenn lernbehinderte und erziehungsschwierige Schüler gemeinsame Einrichtungen nutzen müssen. Stadt und Schulamt aber verweisen auf die Kosten sparende Kooperation beider Schulen: eine Schulleitung, ein Kollegium, gemeinsame Nutzung vorhandener Fachräume und Verwaltungsbereiche. Das Schulamt befürwortet den Aufbau einer Verbundschule, weil beide Schülergruppen über "sehr viele Überschneidungen in ihren Stärken und ihren Schwächen" verfügten. Ein Arbeitskreis soll noch offene Fragen zu Unterrichtsbeginn und -ende, zu Stundenplangestaltung und Pausenaufsicht klären.
Nach dem einstimmigen Votum des Schulausschusses stimmte jetzt auch der Bezirk Eickel mehrheitlich für diese neue Einrichtung.
Zur Information über diese Verbundschule hat der SPD-Ortsverein Eickel bereits am 07. November 2002 eine Link Mitglieder- und Bürgerversammlung durchgeführt.
