SPD

Ortsverein Eickel

16.10. BV Eickel

Sitzung der Bezirksvertretung Eickel

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Bürgerinnen und Bürger von Eickel, dem westlichen Teil von Holsterhausen, Röhlinghausen und Wanne-Süd,

für den Bereich der SPD Ortsvereine Eickel, Holsterhausen, Röhlinghausen und Wanne-Süd im Stadtbezirk Eickel möchte ich auf die

Öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Eickel

hinweisen. Die Tagesordnung zeigt die Arbeit der von Ihnen gewählten BezirksvertreterInnen. Ich würde mich darüber freuen, wenn die zahlreichen Besucherstühle keinen Staub ansetzen.

Bis dahin verbleibe ich mit freundlichen Grüßen

Elisabeth Majchrzak-Frensel
  (Ortsvereinsvorsitzende)


T A G E S O R D N U N G

für die Sitzung der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
am Donnerstag, dem 16.10.2003, 16.00 Uhr
im Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

Öffentlicher Teil

  1. Beschluss über Anregungen und Bedenken zur Änderung Nr. 15 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich 'Landschaftspark Königsgrube' - Stadtbezirk Eickel
    Vorlage: 2003/0611
  2. Satzungsbeschluss zur Änderung Nr. 15 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich 'Landschaftspark Königsgrube' - Stadtbezirk Eickel
    Vorlage: 2003/0610
  3. Vierte Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Herne
    Vorlage: 2003/0629
  4. Parksituation auf der Dorstener Straße Höhe Bushaltestelle 'Aschebruchschule'
    - Anfrage der Bezirksverordneten Majchrzak-Frensel vom 30.09.2003 -
    Vorlage: 2003/0763
  5. Spielplatz 'Auf der Wilbe'
    - Anfrage der Bezirksverordneten Boritzki vom 30.09.2003 -
    Vorlage: 2003/0761
  6. Parkplatzneubau der KGA Am Grünen Ring/Sonnenblumenweg
    Vorlage: 2003/0651
  7. Mündlicher Bericht - Landschaftspark Pluto V, Sachstandsbericht
    Vorlage: 2003/0751
  8. Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil

  1. Erwerb von Grundstücken im Bereich der ehemaligen Zeche Pluto V
    Vorlage: 2003/0758
  2. Erwerb von Grundstücken im Bereich der ehemaligen Zeche Pluto V
    Vorlage: 2003/0759
  3. Übertragung von Ausgleichsflächen
    Vorlage: 2003/0760
  4. Erwerb eines Grundstücks in der Gelsenkircher Straße
    Vorlage: 2003/0764
  5. Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung

Weitere Informationen bei der Stadt Herne

Zufahrt zum Parkplatz nur über engen Weg
WAZ vom 21. Oktober 2003, Hei

Schwer tat sich die Bezirksvertretung Eickel in ihrer jüngsten Sitzung mit der Genehmigung eines Parkplatzes Sonnenblumenweg. Aber es waren diesmal nicht die Kosten, die den Bezirkspolitikern Bauchschmerzen verursachten.

Der Parkplatz mit insgesamt 15 Stellplätzen soll den Pächtern der Kleingartenanlage "Am Grünen Ring" zur Verfügung stehen. 100 Parzellen gibt es dort, aber nur 17 Stellplätze und damit laut Bauordnung NRW 13 zu wenig. Das Defizit entstand durch den Neubau der Dorstener Straße, wo es bis dahin ausreichend Stellgelegenheiten gegeben hatte. Schon 1990 hatte der Kleingartenverein deshalb vorgeschlagen, Parkplätze auf einer ehemaligen Parzelle zu schaffen, 1992 wurde dazu die Baugenehmigung erteilt. Aber: Das Vorhaben musste verschoben werden, weil die Emschergenossenschaft die Fläche für Umbauarbeiten am Dorneburger Mühlenbach beanspruchte. Als diese Arbeiten abgeschlossen waren, kamen die Parkplatzpläne wieder auf den Tisch.

Eine Zufahrt zu dem neuen Parkplatz ist aber nur über den sehr engen Sonnenblumenweg möglich - weshalb sich die Siedlergemeinschaft gegen die neuen alten Pläne aussprach. Doch eine alternative Fläche gibt es nach einer Untersuchung der Verwaltung nicht.

Begeisterung löste der geplante Parkplatz auch bei den Bezirksparlamentariern nicht aus, obwohl der Stadtverband der Kleingärtner für die Ausbaukosten und die Unterhaltung aufkommen will. Unbehagen bereitete dem Gremium die Überlegung der Kleingärtner, die Stellplätze an einzelne Parzellenpächter zu vermieten. Die Stellplätze sollten aber allen zur Verfügung stehen, zumal es sich um ein städtisches Grundstück handele, meinten SPD und CDU. Mit der Einschränkung, die Plätze eben nicht einzeln zu verpachten, stimmten CDU und SPD dem Parkplatzbau zu.

Aus der Bezirksvertretung
Sonntagsnachrichten vom 09. November 2003, ph

Was lange währt, wird endlich gut. Nach dieser Devise verfuhr die Bezirksvertretung Eickel und stimmte dem Neubau von 15 Parkplätzen an der Kleingartenanlage Am Grünen Ring/Sonnenblumenweg zu. Der Clou der Geschichte: Der Stadt und damit den Bürgern entstehen keine Kosten, da der Stadtverband der Gartenfreunde Herne-Wanne e.V. den neuen Stellplatz baut und künftig auch unterhält.

Eine unendliche Geschichte: Bereits 1990 wollten die Kleingärtner der Auflage der Bauordnung nachkommen, nach der für drei Parzellen ein Parkplatz vorhanden sein muß. Denn für die einhundert Parzellen Am Grünen Ring" gibt es bisher nur 17 Parkplätze statt der geforderten 30.

1992 wurde die Baugenehmigung erteilt, doch die Emschergenossenschaft beanspruchte die Brachfläche zwischen Dorneburger Mühlenbach, Dorstener Straße und dem Vereinsgelände für sich, um den Bach renaturieren zu können. Nach Beendigung der Arbeiten kann nun gebaut werden...

Nachdem auch Verwarnungen durch Mitarbeiter der städt. Ordnungsbehörde nichts bewirkt haben und PKW weiterhin widerrechtlich auf der Dorstener Straße in Höhe der Bushaltestelle Aschebruchschule parken und damit Fußgänger, Radfahrer und vor allem Rollstuhlfahrer behindern, prüft nun das Tiefbauamt den Einbau versenkbarer Poller.

Vor drei Jahren wurden die maroden Spielgeräte vom Spielplatz Auf der Wilbe" abmontiert, um sie durch neue zu ersetzen. Das konnte bisher noch nicht geschehen, weil sich der Bauträger weigert, Schäden, die durch die Bautätigkeit entstanden sind, durch Beteiligung an den Kosten für neue Spielgeräte auszugleichen. Das Verfahren ist immer noch in der Schwebe.

Ausnahmsweise an einem Mittwoch, dem 3. Dezember, beginnt um 16 Uhr im Bürgersaal des Sud- und Treberhauses die nächste und für dieses Jahr letzte Sitzung der Bezirksvertretung Eickel, die wie immer öffentlich ist.