SPD
Ortsverein Eickel
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Bürgerinnen und Bürger von Eickel, Röhlinghausen und Wanne-Süd,
die SPD Ortsvereine Eickel,
Röhlinghausen
und
Wanne-Süd
im Stadtbezirk Eickel laden ihre Mitglieder und die Bürgerinnen und Bürger ein, zur Teilnahme an der gemeisamen Veranstaltung
Mitglieder- und Bürgerversammlung
am Donnerstag,
16. April 2015,
um 19:00 Uhr
Die Metropole Ruhr:
das neue Ruhrgebiet
Der Stadtbezirk Eickel
im Regionalverband Ruhr (RVR)
Sud- und Treberhaus,
Bürgerzentrum Eickel
Bürgersaal im 1. OG.,
Eickeler Markt 1,
44651 Herne
Nach einem Generalsiedlungsplan für die Region zwischen Emscher und Ruhr von 1912 wurde der Siedlungsverband Ruhrkohlenbezirk (SVR) 1920 als Zusammenschluss der Gemeinden und Kreise des Ruhrgebietes gegründet, dessen Ziel es war, eine Zersiedlung zu verhindern, damit unverzichtbare Grün- und Freiflächen erhalten werden konnten. Dazu wurden mehrere Regionale Grünzüge geschaffen, deren Nord-Süd-Verlauf bis heute zwischen den Städten im Ballungsraum des Ruhrgebietes erhalten ist. Der Regionale Grünzug D berührt die Städte Bochum, Herne, Herten, Gelsenkirchen, Stadt und Kreis Recklinghausen.
Bereits in seiner Gründungsphase wurden Projekte wie der Ruhrschnellweg (Beginn der Planung 1926), eine Regionalschnellbahn und die Revierparks vorgedacht. Am Revierpark Gysenberg (1970 gegründet) sind der KVR und die Stadt Herne je zur Hälfte beteiligt.
Durch den Bau von Verbandsstraßen und die 1925 eingeführte einheitliche Ortsbeschilderung sollte das Ruhrgebiet auch verkehrstechnisch zusammenwachsen. Den Wanne-Eickelern ist noch die OW III bekannt: Die Ost-West-Tangente, deren neue Trassenführung heute der Emscherschnellweg ist.
Nachhaltigen Einfluss hatte der SVR vor allem in den 1960er Jahren. Eines der größten Projekte war zu dieser Zeit die Planung und Organisation der städteübergreifenden Abfallentsorgung wie die Zentraldeponie in Gelsenkirchen, sowie die Gründung der Tochtergesellschaft AGR (Abfallbeseitigungs-Gesellschaft Ruhrgebiet) zu der auch das Abfallkraftwerk in unserer Nachbarstadt Herten gehört.
Die Aufgaben des SVR bei der Raumordnung und beim Städtebau wurden 1962 im Landesplanungsgesetz geregelt, 1975 jedoch eingeschränkt und 1979 mit dem Gesetz über den Kommunalverband Ruhrgebiet (KVR) neu geregelt.
2004 wurde der Kommunalverband Ruhrgebiet inLinkRegionalverband Ruhr umbenannt. Dabei erhielt er erweiterte Zuständigkeiten in der regionalen Selbstverwaltung.
Auf Initiative des damaligen Dortmunder Oberbürgermeisters Gerhard Langemeyer (SPD) bekannten sich zahlreiche Oberbürgermeister und Landräte des Ruhrgebietes 2008 zu einem Grundsatzpapier Städtebund Ruhr – für eine neue Kultur der Kooperation in der Metropole Ruhr gegen neue Bürokratie
. Die Vision der Gründung eines Städtebundes Ruhr
wurde von verschiedenen Seiten jedoch heftig kritisiert.
Heutiges Ziel des RVR ist die Bündelung der Interessen der kreisfreien Städte und Kreise sowie die Koordination der interkommunalen Zusammenarbeit für Angebote und Aufgaben.
Der RVR mit Sitz in Essen ist ein gesetzlicher Zweckverband (Pflichtverband) als übergreifende kommunale Organisation mit folgende Pflichtaufgaben: Er ist für das Marketing des Ruhrgebiets sowie Umwelt- und Freizeitförderung, wie der Emscher Landschaftspark oder die Route der Industriekultur, zuständig. Ein eigener Internetauftritt Ruhr-Tourismus zeigt den Wechsel vom Kohlenpott zur Kulturhauptstadt Europas RUHR.2010.
Das Rad.Revier.Ruhr erschließt über verschiedene Radwege
die Kultur im Ruhrgebiet und das Metropolradruhr ist das größte regionale öffentliche Fahrradverleihsystem Deutschlands. Der schnellste Weg am Stau vorbei ist die Vision vom Radschnellweg Ruhr (RS1).
Außerdem entwickelt er sogenannte Masterpläne für die Raumordnung und erfasst kartografische Daten (Geodatennetzwerk Metropole Ruhr). Seit 2009 übernimmt er die staatliche Regionalplanung für das Ruhrgebiet und beendet damit die planerische Dreiteilung des Ruhrgebietes durch drei Regierungspräsidenten.
Eine weitere Tochtergesellschaft ist die Wirtschaftsförderung Metropole Ruhr GmbH.
Der Verbandsversammlung (LinkRuhrparlament
) gehören auf sechs Jahre gewählte Vertreter der Stadträte beziehungsweise Kreistage und seit der letzten Änderung des Verbandsgesetzes auch die Oberbürgermeister und Landräte an. Sie ist die einzige demokratisch legitimierte und verlässliche regionale Klammer der Metropole Ruhr. Gewählter Vorsitzender war von 2007 bis 2014 der Herner Oberbürgermeister Horst Schiereck.
Aufgrund einer Ungenauigkeit in der Regelung der Ausgleichsmandate, vergrößerte sich die aktuelle Verbandsversammlung von eigentlich 71 auf 163 Sitze. Da die SPD jedoch eine zu kurze Reserveliste aufgestellt hatte, blieben 25 SPD-Sitze unbesetzt. Somit hat die aktuelle Verbandsversammlung 138 Mitglieder, und CDU, SPD und Grüne bilden jetzt eine sogenannte Afghanistan-Koalition
. Oberbürgermeister Horst Schiereck und Manuela Lukas sitzen im Regionalparlament und Ulrich Syberg als sachkundiger Bürger mit Stimmrecht im Planungsausschuss.
Außerdem gehören zehn beratende Mitglieder als Vertreter von Gewerkschaften, Arbeitgeberverband, Industrie- und Handelskammer, Naturschutzverband und ähnlichem an.
Die rot-grüne Landesregierung will den RVR deutlich aufwerten. Er bekommt mehr Kompetenzen, zum Beispiel in der regionalen Verkehrsplanung und wird auch Aufgaben der Städte übernehmen können. Das Ruhrparlament soll ab 2020 von den Bürgern direkt gewählt werden.
Der Regionaldirektor ist gesetzlicher Vertreter des RVR. Er wird von der Verbandsversammlung auf sechs Jahre gewählt. Verbandsdirektorin ist seit dem 1. August 2011 Karola Geiß-Netthöfel (SPD).
Bis dahin verbleiben wir mit freundlichen Grüßen
(Ortsverein Eickel)
(Ortsverein Röhlinghausen)
(Ortsverein Wanne-Süd)
Eine herzliche Begrüßung durch die Vorsitzende Elisabeth Majchrzak-Frensel für Karola Geiß-Netthöfel. Dann übernahm Ulrich Syberg die Moderation dieser Veranstaltung
Unsere neue Anordnung der Tische und auch die Deko mit Blumen
und der Tischdecke ist gut angenommen worden.
Und es wurde eine tolle Veranstaltung. Mit prägnanten Bildern vom Beamer streifte Karola durch die Geschichte, Aufgaben und die Zukunft des RVR. Die ca. 50 Besucher konnten den Vortrag jederzeit mit Fragen unterbrechen, kontroverse Diskussionen fanden statt.
Und das Pilsken zum Abschluß war da wohlverdient.
Thorsten Kröger, der Leiter des Büros der
Verbandsdirektorin, verteilte Informationsmaterial
zum RVR.
SPD-Ortsvereine im Stadtbezirk Eickel:
Gerd Wippich, Wanne-Süd;
Henrik Bollmann, Röhlinghausen und
Elisabeth Majchrzak-Frensel, Eickel.
WAZ vom 26. März 2015, Walter Bau
Essen/Düsseldorf. Der Innenminister legt seinen Bericht vor, demnach sehen Uni-Professoren Pläne im Einklang mit der Verfassung. Doch das RVR-Gesetz stößt nicht bei allen auf Zustimmung. Die Rechtsexperten schlagen nun einen Kompromiss vor.
Der geplanten Direktwahl zur Vollversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR), dem so genannten Ruhrparlament, stehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken entgegen. So sehen es zumindest drei vom NRW-Innenministerium mit der Prüfung beauftragte Rechtswissenschaftler der Universitäten Münster, Trier und Kiel. Dies geht aus einem Bericht des Ministeriums an den Landtag hervor, der dieser Zeitung vorliegt. Was ist geplant?
Die Revierbürger sollen ab 2020 Kandidaten für das Ruhrparlament direkt wählen dürfen. Bisher ist die Besetzung des Parlamentes ein Nebenprodukt
der Kommunalwahlen. Die Räte entscheiden darüber. Mit der Direktwahl soll der RVR auch das Recht bekommen, im Auftrag der Städte kommunale Aufgaben zu übernehmen. Offen ist bisher, welche Aufgaben dies denn sein könnten.
Dieses RVR-Gesetz stößt bei den übrigen Kammern, Verbänden und Behörden des Landes auf eine eher ablehnende Haltung. Städtetag und Landschaftsverbände stoßen sich an der Direktwahl. Eine solche demokratische Sonderstellung eines Verbandes wecke Begehrlichkeiten und Konkurrenzen in NRW. Wie urteilen die Rechtswissenschaftler?
Insbesondere unter dem Gesichtspunkt einer gebotenen Beteiligung der Gemeinden im Rahmen der Regionalplanung begegnet die Direktwahl der Verbandsversammlung des RVR keinen verfassungsrechtlichen Bedenken
, heißt es in dem Papier des Innenministeriums. Allerdings sei das Selbstverwaltungsrecht der Kommunen hinreichend durch qualifizierte Beteiligungsrechte der Gemeinden zu gewährleisten
, heißt es dort weiter.
Was sagen die Experten zum Austritt aus dem RVR?
Im RVR-Gesetz ist geplant, den Städten und Kreisen keine Möglichkeit zu geben, den RVR zu verlassen. Solche Bestrebungen gab es beim Kreis Wesel. Beim RVR verweist man dagegen auf die Notwendigkeit einer langfristigen Planung.
Die Rechtsexperten schlagen nun einen Kompromiss vor, nämlich eine den RVR-Mitgliedern eingeräumte Möglichkeit der Kündigung der Mitgliedschaft zum Ablauf der nächsten Wahlperiode
. Dies belasse den Städten und Kreisen die grundsätzliche Freiheit, den Verband zu verlassen, und räumt zugleich dem Gesetzgeben eine ausreichend bemessene Frist ein, um auf die Veränderung der Regionalplanung angemessen reagieren zu können
.
Rad-Autobahn- Bürgerforum zum geplanten Radschnellweg Ruhr (RS1)
SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hamm vom 26. Juni 2015
Die SPD-Fraktion veranstaltet am Donnerstag, 16. Juli 2015, um 19 Uhr auf Schloss Oberwerries ein Bürgerforum zum geplanten Radschnellweg Ruhr (RS1). Wir möchten allen Interessierten dieses bisher einzigartige Projekt in Deutschland vorstellen
, erklärt Monika Simshäuser, Bürgermeisterin und Mitglied im Regionalverband Ruhr.
Von Duisburg bis nach Hamm soll die bislang erste und einzige Rad-Autobahn
in Deutschland führen. Die Strecke beträgt ca. 100 Kilometer und ist insbesondere für Pendler und Touristen, oder auch Freizeitradler interessant, die das Ruhrgebiet mit dem Rad erkunden wollen.
Der Bundesvorsitzende des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs, Ulrich Syberg, der auch gleichzeitig Mitglied im Planungsausschuss der Metropole Ruhr ist, wird an diesem Abend die Machbarkeitsstudie zum RS1 und die Verlaufsführung innerhalb Hamms vorstellen. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zum Bürgerforum eingeladen.
