SPD

Ortsverein Eickel

23.09. Bollmann
Gerd Bollmann vor Ort

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Bürgerinnen und Bürger von Eickel,
der SPD-Ortsverein Eickel lädt seine Mitglieder und die Bürgerinnen und Bürger von Eickel ein, zur Teilnahme am

Mitglieder- und Bürgerversammlung

am Mittwoch,
23. September 2009,
um 19:00 Uhr

Restaurant Taverne Kavala
Hauptstraße 42, 44651 Herne,
Tel. 02325-586803
Vorstandstisch

Gerd Bollmann, MdB

Vor der Wahl -
Sozial und demokratisch:
das Programm der SPD

Bundestagskandidat Gerd Bollmann

Nach seinem Referat zur Partei und Bundespolitik steht er für eine Diskussion zur Verfügung. Wir würden uns über eine rege Beteiligung sehr freuen.

Zur Link Bundestagswahl rufen wir euch auf: Geht wählen! Nehmt diese Wahl wichtig, verhindert schwarz-gelb! Macht die Politik in Deutschland sozial und demokratisch: Wählt SPD!

Wir haben im Frühsommer mit unserem Regierungsprogramm klar gesagt, wofür wir stehen. Frank-Walter Steinmeier hat seinen Deutschland-Plan vorgelegt: Mit mutigen Ideen für morgen und entschlossenem Handeln jetzt.

Jetzt kämpfen wir. Bis zum 27. September!

Bis dahin verbleibe ich mit freundlichen Grüßen

Elisabeth Majchrzak-Frensel
  (Ortsvereinsvorsitzende)

Kompromisse lösen keine Begeisterungsstürme aus
Sonntagsnachrichten vom 12. September 2009, Pit Herrmann führte das Gespräch

Die Koalition hat nicht schlecht gearbeitet, bilanziert der Herner SPD-Bundestagsabgeordnete Gerd Bollmann im SN-Gespräch vier Jahre Schwarz-Rot der Regierung Angela Merkel. Fügt aber gleich hinzu: Kompromisse lösen keine Begeisterungsstürme aus.
Und meint damit auch die jeweilige Stamm-Wählerschaft der beiden Koalitionsparteien SPD und Union, die nach den Landtagswahlen nun auch am 27. September zumindest in Teilen zur Linkspartei oder zur FDP und damit zur reinen Lehre abwandern könnten. Am Beispiel der Gesundheitspolitik zeige sich jedoch, so Bollmann, wie effektiv die Große Koalition gearbeitet habe: Die Ausgangssituation war doch so, dass eine Einigung zwischen der Bürgerversicherung und der Kopfpauschale unmöglich schien. Aus dieser rückblickenden Sicht ist der Gesundheitsfond, der für mehr Gerechtigkeit unter den Krankenkassen sorgt, sehr positiv zu bewerten. Diese Reform ist besser als ihr Ruf, und das gilt für zahlreiche andere Politikbereiche auch. Weil viele notwendige Veränderungen nur mit einer breiten parlamentarischen Mehrheit durchsetzbar sind.

Vor allem habe das Krisenmanagement der Bundesregierung funktioniert, in der Finanzkrise ganz allgemein bis hin zu einzelnen Problemlösungen wie dem Einstieg eines Investorenkonsortiums bei Opel, was auch für viele Herner Arbeitnehmer von großer Bedeutung sei.

Positiv schlage zu Buche, dass die SPD die Besteuerung von Sonntags-, Feiertags- und Nachtzuschlägen verhindern und den Kompromiss zum Atomausstieg retten konnte. Und beim Gesetz über erneuerbare Energien sei in der Großen Koalition weit mehr erreicht worden als unter Rot-Grün. Dafür ist Bollmann mit der Föderalismusreform alles andere als zufrieden, insbesondere im Hinblick auf die Bildungspolitik: Ziel war es, die Kompetenzen zwischen dem Bund und den Ländern klar abzugrenzen und den Bund zu stärken. Das Gegenteil ist dabei herausgekommen.

Eine SPD-Regierung ohne Koalitionszwänge hätte einen generellen gesetzlichen Mindest-Stundenlohn von 7,50 Euro ebenso umgesetzt wie das Umweltgesetzbuch, das im letzten Moment noch am Veto Bayerns und der CSU gescheitert sei. Entsprechend tauchen beide Themen im aktuellen Wahlprogramm der SPD als Wiedervorlage auf. Weitere Themen-Schwerpunkte im SPD-Programm aus der Sicht des 1947 in Wanne-Eickel geborenen Berufsschullehrers: Bürgerversicherung für alle in der Kranken- und Pflegeversicherung, keine weiteren Laufzeitverlängerungen für Kernkraftwerke, Gebührenfreiheit von der Kindertagesstätte bis zum Uni-Erststudium sowie eine Novellierung der ALG II-Gesetzgebung, Hartz IV kommt Gerd Bollmann nur schwer über die Lippen, vor allem im Hinblick auf die Entlastung der Städte und Gemeinden bei den Kosten der Unterkunft.

Und wer soll das bezahlen? Steuersenkungen sind für die SPD daher kein Thema, sollten es nach Bollmanns Auffassung auch für keine andere Partei sein: Die weltweite Finanzkrise hat uns einen dicken Strich durch die Rechnung gemacht und unser Ziel eines ausgeglichenen Staatshaushalts 2011 zur Illusion werden lassen.

Größere Investitionen wie die Gebührenfreiheit in der Bildung müssten daher außerhalb des Haushalts mit rein zweckgebundenen Mitteln finanziert werden. Gerd Bollmann: Wir schlagen einen Bildungssoli von zwei Prozent für Alleinstehende und Verheiratete ab einem Sockelbetrag von 125.000 bzw. 250.000 Euro Jahreseinkommen vor.

Der Schönwetterradler
WAZ vom 17. September 2009, Michael Muscheid

Gerd Bollmann will zum dritten Mal direkt in den Bundestag einziehen. Sein Schwerpunkt ist die Umweltpolitik.

61 ist er, da will er noch mal ran? Wieder in den Bundestag? Für Gerd Bollmann ist das gar keine Frage. Er nennt sich einen Späteinsteiger, und wer spät einsteigt, soll das heißen, der darf dann auch länger drin bleiben. In der ersten Legislaturperiode läuft man sich warm, in der zweiten findet man seine Position, und in der dritten bezieht man von dort aus Stellung, meint der SPD-Politiker. Wenn es nach ihm ginge, dann ist nun das mit der Stellung dran: Gerd Bollmann will zum dritten Mal hintereinander das Direktmandat im Wahlkreis 142 gewinnen und in den Bundestag einziehen.

Dieses dritte Mandat, sagt er, das habe ich angestrebt. Wann, das sagt er nicht, aber man darf annehmen, dass es nicht vor 2002 war, als er zum ersten Mal in den Bundestag gewählt wurde. Denn da war der Maschinenbau-Ingenieur noch Berufsschullehrer in Gelsenkirchen, frönte seinen Hobbys, so nennt Bollmann seine Arbeit in der Lokalpolitik und die Besuche von Sportveranstaltungen, und alles war gut: Ich dachte, das reicht doch alles: ein Beruf, der mir Spaß macht, die Politik, in der ich aufging. Doch dann wurde er von der eigenen Partei, deren Vorsitzender er längst war, gefragt, ob er nicht nach Berlin wolle. Er wollte.

Und er will dort eine weitere Legislaturperiode bleiben. Die Arbeit als MdB, betont er, macht mir nach wie vor Spaß. Im 35-köpfigen Fraktionsvorstand ist er, stellvertretender Sprecher im Umweltausschuss zudem. Ob er da auffällt im Haifischbecken Berlin? Oder, um es böse zu sagen, ein Hinterbänkler ist? Letzteres verneint er gelassen: Die mich kennen, wissen, dass ich meine Meinung sag'. In der Fraktion, wie er betont, aber eben nicht nur da.

Die Umweltpolitik, sie ist sein großer Schwerpunkt. Die Akademie Mont-Cenis, in der er sich zum Gespräch mit der WAZ treffen möchte, soll das verdeutlichen. Die Akademie sei das Zeichen für den Strukturwandel in der Stadt, so der Abgeordnete, der in Wanne-Eickel aufwuchs, als der Bergbau noch florierte und nicht nur Pluto und Shamrock das Leben der Stadt prägten. Und heute? Verweist Bollmann stolz auf den futuristischen Bau mit all seinen erneuerbaren Energien, die er speist und produziert, spricht von ihm als dem Symbol für den Wandel in der Stadt.

Was das Leben eines Bundestagsabgeordneten ausmacht? Man ist ständig auf Achse, sagt Bollmann, die Zeit für Hobbys sei rar. Wann immer möglich, geht er zum Sport, heißt: Er schaut zu. Aktiv fährt er höchstens Rad, aber auch nur dann, wenn es nicht regnet: Ich bin ein Schönwetterfahrer. Von zu Hause in Röhlinghausen bis zum SPD-Parteibüro an der Bochumer Straße, summa summarum acht Kilometer, die radelt er bei jeder Gelegenheit.

Wenn's nicht regnet – und wenn er nicht in Berlin ist, wo er das halbe Abgeordnetenleben verbringt. In den Hauptstadt-Wochen, berichtet er, ist er nur am Wochenende daheim, montags geht's mit dem ICE um 5.35 oder 6.35 nach Berlin, freitags kommt er meist um 19.23 Uhr zurück. Die lange Abwesenheit von zu Hause – zur Familie gehören neben Ehefrau Karin (50) auch die Kinder Kathrin (22), Jan (25) und Hendrik (27) – habe sich eingespielt.

Und hier, sagt er, sei der entscheidende Vorteil für einen Späteinsteiger: Wer im reiferen Alter in den Bundestag komme, habe schon größere Kinder – und die Abwesenheit eines Elternteils falle nicht ganz so schwer. Und wie lange er noch abwesend sein will?

Die kommende Legislaturperiode wäre wohl die letzte. Wenn er denn gewählt wird. Das Wort, weiß Bollmann, hat am 27. September der Wähler.