Risse in der roten Festung
Süddeutsche Zeitung vom 15. Dezember 2001, Kristian Frigelj

Nordrhein-westfälische SPD will auf Parteitag Abwärtstrend stoppen.

Die Sehnsucht nach einem Erweckungserlebnis scheint in der nordrhein-westfälischen SPD groß zu sein. Im Vorfeld des Landesparteitages an diesem Samstag in Münster wurde jedenfalls viel von Aufbruch oder Neuanfang gesprochen. Dabei galt der bundesweit mitgliederstärkste Landesverband über Jahrzehnte hinweg als Garant für Wahlerfolge. Seit 35 Jahren regiert die SPD in Düsseldorf. Doch die rote Hochburg weist mittlerweile tiefe Risse auf. Die Zahl der Mitglieder sank in den vergangenen zehn Jahren um 80.000 auf 200.000 Genossen. Parteistrategen befürchten, dass es in sieben Jahren nur noch 140.000 sein könnten, falls die Partei an Rhein und Ruhr nicht endlich ihr Schneckenhaus verlässt. Den schleichenden Niedergang dokumentieren auch die Wahlergebnisse. Bei der Landtagswahl im Mai 2000 erzielte die SPD mit 42,8 Prozent das schlechteste Ergebnis seit mehr als 30 Jahren. Noch dramatischere Einbrüche gab es bei den Kommunalwahlen 1999, als die SPD 1.500 Mandate verlor und die CDU viele Oberbürgermeister-Posten in für uneinnehmbar gehaltenen roten Festungen des Ruhrgebiets eroberte. Die sozialdemokratische Stammwählerschaft war den Urnen fern geblieben, weil es ihrer Partei sowohl an überzeugenden Kandidaten als auch an Engagement fehlte.

In Münster soll nun der große Umschwung eingeleitet werden. Die Hoffnungen ruhen auf Arbeits- und Sozialminister Harald Schartau. Obwohl der ehemalige Gewerkschaftsfunktionär erst vor einem Jahr am Kabinettstisch Platz nahm, soll er nun schon das Amt des Landesvorsitzenden übernehmen. Wir befinden uns in Münster nicht auf der Intensivstation, sondern im Kreißsaal", gibt sich der designierte Nachfolger von Franz Müntefering optimis­tisch. Schartau will die Erneuerung vor allem über die Ortsvereine vorantreiben. Nicht umsonst hat er darauf hingewirkt, dass sich unter den Kandidaten für den neuen 37-köpfigen Vorstand besonders viele Kommunalpolitiker befinden.

Die wichtigste Aufgabe Schartaus wird aber sein, die von seinem Vorgänger begonnene Strukturreform in die Praxis umzusetzen. Das Projekt sieht vor, die vier bestehenden Parteibezirke zu einem Landesbezirk zusammenzuführen. Insbesondere der bisher größte SPD-Bezirk Westliches Westfalen tut sich schwer mit der Entmachtung und gibt sich wehmütig. Viele Genossen im Ruhrgebiet wollen nicht einsehen, weshalb ein Landesverband von Düsseldorf aus besser organisiert werden kann, statt - wie bisher - von einer Bezirksgeschäftsstelle in Dortmund. Dass es ausgerechnet ihr früherer Bezirkschef war, der die Reform gegen massiven Widerstand durchsetzte, tragen viele Mitglieder im Westlichen Westfalen Müntefering nach. Der SPD-Generalsekretär hat wohl auch deshalb auf eine erneute Kandidatur für den Landesvorsitz verzichtet.

Eigentlich sollte Schartau als Generalsekretär in Nordrhein-Westfalen den zumeist in Berlin weilenden Münte­fering entlasten. Ein solches Gespann an der Parteispitze hatte allerdings Ministerpräsident Wolfgang Clement abgelehnt. Nach der überraschenden Inthronisierung Schartaus hat Clement ein neues Problem. Einem wie Schartau, der die Ämter eines Parteichefs und eines Ministers auf sich vereinigt, dem traut man mehr zu. Für viele ist damit die Frage, wer Clement beerben soll, bereits beantwortet.