SPD
Ortsverein Eickel
Wahl von Wahlkreisdelegierten
Liebe Genossinnen und Genossen,
der SPD-Ortsverein Eickel lädt seine Mitglieder herzlich ein,
ein, zur Teilnahme an der
Mitgliederversammlung
zur Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten
für die Kommunalwahl 2009
für den Rat der Stadt Herne
und für die Bezirksvertretung Eickel
sowie zur Wahl der Wahlkreisdelegierten
für die Wahlkreiskonferenz zur Kommunalwahl 2009
und zur
Wahlkreiskonferenz WK 142 Herne/Bochum II
am Donnerstag, 23. Oktober 2008,
um 19:00 Uhr
Restaurant Taverne Kavala
Hauptstraße 42, 44651 Herne,
Tel. 02325-586803
Vorgeschlagene Tagesordnung
- Eröffnung und Begrüßung
- Annahme der Tagesordnung
- Wahl einer Mandatsprüfungs- und Wahlkommission
Was ändert sich bei der Kommunalwahl 2009?
Oberbürgermeister Horst Schiereck referiert über die gesetzlichen Änderungen im Kommunalwahlrecht- Bericht der Mandatsprüfungskommission
- Nominierung
a. der Direktkandidatinnen / Direktkandidaten zum Rat der Stadt für die Wahlkreise 10 und 13
b. der Kandidatinnen / Kandidaten für die Bezirksvertretung Eickel - Wahlen
a. 11 Delegierte für die Wahlkreiskonferenz Kommunalwahl am 24. Januar 2009
b. Ersatzdelegierte für die Wahlkreiskonferenz Kommunalwahl am 24. Januar 2009
c. 7 Delegierte für die Wahlkreiskonferenz Bundestag am 19. November 2008
d. Ersatzdelegierte für die Wahlkreiskonferenz Bundestag am 19. November 2008 - Verschiedenes
Ich bitte wegen der Wichtigkeit der Tagesordnung um rege Teilnahme.
Bis dahin verbleibe ich mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Majchrzak-Frensel
(Ortsvereinsvorsitzende)
Schriftführer Marc Kniest schreibt in seinem Sitzungsprotokoll:
Peter Rossa begrüßt die anwesenden Genossinnen und Genossen. Besonders hebt er den anwesenden Horst Schiereck hervor und gratuliert ihm im Namen des Ortsvereins Eickel zu seiner Nominierung am Vortag durch den Herner Unterbezirksparteitag.
Horst bedankt sich für die guten Wünsche, betont dass er auf der gestrigen Veranstaltung keine reine
Parteirede
halten konnte, da nicht nur Parteimitglieder, sondern auch Personen aus gesellschaftlich wichtigen Gruppen anwesend
waren. Horst Schiereck meint, dass der OV Eickel bisher gut aufgestellt sei und auch die zukünftigen Aufgaben gut
meistern wird.
Gegen die Versammlungsleitung durch Peter Rossa werden keine Einwände erhoben.
Vorstandstisch mit der Vorsitzenden Elisabeth Majchrzak-Frensel, dem stellv. Vorsitzenden Peter Rossa, der die Sitzung leitete, Oberbürgermeister Horst Schiereck, der vom Ortsverein für seine Nominierung als Oberbürgermeisterkandidat 2009 einen Blumenstrauß erhielt, und dem stellv. Vorsitzenden Ulrich Syberg
Horst Schiereck hält sein Referat zu den bevorstehenden Änderungen bezüglich der Kommunalwahl 2009: Es werde wenig
Änderungen geben, die allerdings gravierend seien.
Die Kommunalwahl solle gemeinsam mit der Europawahl an einem Tag stattfinden. Die Europawahl findet auf jeden Fall am
07. Juni 2009 statt. Gegen eine Bündelung von Wahlen sei eigentlich nichts einzuwenden, die Kritik der SPD
(Verfassungsklage) bezieht sich zum einen auf den langen Übergang (alte Wahlperiode geht noch bis Oktober 2009) und
zum anderen darauf, dass junge Menschen, die zwischen Juni und Oktober 16 werden, nicht an der Wahl teilnehmen können.
Räte und Bezirke werden für 5 Jahre gewählt, der Oberbürgermeister wird für 6 Jahre gewählt. Die SPD sei immer gegen eine Abtrennung gewesen. Die Befürchtung ist, dass die Wahlbeteiligung sehr niedrig sein wird (Vergleich Süddeutschland ungef. 30 % Wahlbeteiligung). Begründung für die Trennung der Wahlen sei, dass die OB-Wahl eine reine Persönlichkeitswahl wäre.
Weitere Änderungen sind die verkürzte Sperrfrist von 15 Tagen für die Wahlberechtigten, der stärkere Grundsatz gleicher Wahlen (gleiche Stimmbezirkgrößen, vorher 33,3 % jetzt 25 % Abweichung möglich), ein neues Berechnungsverfahren (jetzt 0,5% bedeutet 1 Sitz im Rat), eine beschränkte Einsicht ins Wählerverzeichnis (man kann nur noch seine eigenen Daten einsehen) und schließlich können Mitarbeiter in aufsichtsführenden Behörden auch für den Rat kandidieren, wenn sie nicht direkte Aufsicht haben.
Nominierung für den Rat der Stadt Herne
Der Vorstand des Ortsvereins Eickel schlägt seinen Mitgliedern zum TOP 6 folgende Nominierungen vor:
Wahlbezirk 10, Eickel-Ost
Elisabeth Majchrzak-Frensel
Sie erhielt von den 30 Anwesenden 30 Ja-Stimmen. 100 %, ein Traumergebnis!
Wahlbezirk 13, Eickel-Mitte
Ulrich Syberg
Er erhielt von den 30 Anwesenden 26 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stiimmen und 2 Enthaltungen.
Persönliche Vorstellung von Elisabeth Majchrzak-Frensel
Liebe Genossen, liebe Genossinnen,
heute Abend bitte ich euch um die Nominierung als Direktkandidatin für den Wahlkreis Eickel-Ost in der Kommunalwahl 2009.
1991 bin ich im Ortsverein Eickel in die SPD eingetreten und habe mich seit dem als Beisitzerin und stellv. Vorsitzende dort engagiert. Seit 2002 bin ich Vorsitzende des OVs Eickel.
Seit mehr als 12 Jahren bin ich Mitglied im Herner UB-Vorstand und somit auch beratendes Mitglied in der Ratsfraktion. Dies bedeutet, dass ich durch die Teilnahme an den Diskussionen zur Vorbereitung der Ratssitzungen bereits 12 Jahre Erfahrung und Wissen über die politische Arbeit im Rat mitbringe.
Als stellvertretende Vorsitzende der Sektion Konin im Partnerschaftsverein Herne – sowie als Mitglied in dessen Gesamtvorstand – habe ich meine Stadt seit mehr als 15 Jahren bei den Besuchen nach außen vertreten.
1994 habt ihr mir das Vertrauen für das Mandat der Bezirksverordneten im Bezirk Eickel ausgesprochen.
1999 übernahm ich den Fraktionsvorsitz der Bezirksfraktion.
In diesen 15 Jahren habe ich mich mit meinen Genossen und Genossinnen aus der Fraktion bemüht, den Stadtbezirk Eickel noch lebenswerter zu gestalten. Für diese Arbeit möchte ich ihnen als Fraktionsvorsitzende hier meinen herzlichen Dank aussprechen. Die Hülsmann-Bebauung, die Neugestaltung des Eickeler Marktplatzes und die Beschleunigungsmaßnahme der Linie 306 haben diese Zeit besonders geprägt.
Doch es gibt weiterhin hier in unserem Eickel etwas zu bewegen. Nicht zuletzt die Veranstaltung mit Dr. Grollmann hat aufgezeigt, welche wirtschaftlichen und kulturellen Perspektiven wir haben, um unseren Stadtteil attraktiver zu machen. Diese guten Ideen müssen jetzt aber politisch umgesetzt werden.
Das will ich tun! - Und zwar als Ortsvereinsvorsitzende, die sich hier bei den Genossen und Genossinnen aus dem Vorstand für die immer konstruktive Mitarbeit und Unterstützung bedankt und in Zukunft auch als Stadtverordnete im Rat der Stadt Herne.
Liebe Genossen, liebe Genossinnen,
ich möchte mich bei Roswitha Smolka bedanken, für die langen Jahre, die sie den Ortsverein Eickel im Rat vertreten hat.
Es ist ihr gewiss nicht leicht gefallen, heute nicht mehr zu kandidieren. Meine Kandidatur ist auch nicht gegen sie
persönlich gerichtet, aber nach 15 Jahren in der Bezirksvertretung möchte ich jetzt etwas Neues machen.
Mit der Bitte um euer Vertrauen für die Nominierung als Stadtverordnete bedanke ich mich für eure Aufmerksamkeit.
Glückauf!
Nominierung für die Bezirksvertretung Eickel
Bezirksvertretung Eickel
Liste Bezirksvertretung Platz 3
Marc Kniest
Liste Bezirksvertretung Platz
6
Dieter Rösener
Liste
Bezirksvertretung Platz 8
Peter Schmitt
Liste
Bezirksvertretung Platz 10
Jürgen Stach
Liste Bezirksvertretung Platz 12
Rita Kerski
Liste Bezirksvertretung Platz 13
Jürgen Baumgart
Bezirksvertretung Eickel
Gesamtliste aller Ortsvereine
- Paulus, Horst
- Börner, Ursel
- Kniest, Marc
- Füssel, Monika
- Gers, Heinz
- Rösener, Dieter
- Brüser, Bettina
- Schmitt, Peter
- Wippich, Hannelore
- Stach, Jürgen
- Tombak, Yasar
- Kerski, Rita
- Baumgart, Jürgen
- Börner, Christian
- Bollmann, Hendrik
- Kuhlhoff, Heribert
Wahl von Delegierten für die Wahlkreiskonferenz Kommunalwahl am 24.01.2009
Link Delegierte für die Wahlkreiskonferenz Kommunalwahl
Wahl von Delegierten für die Wahlkreiskonferenz Bundestagswahlwahl am 19.11.2008
Link Delegierte für die Wahlkreiskonferenz Bundestagswahl
WAZ vom 23. Oktober 2008, Kai Wiedermann
SPD bringt Entwurf des Kommunalwahlprogramms ein. Anschluss halten
Wer ihn durchblättert, den 40-seitigen Entwurf des Kommunalwahlprogramms der SPD für die Jahre 2009 bis 2014, wird sie nicht finden: Ankündigungen von Großprojekten. Luftschlösser wolle die SPD nicht bauen und auch keine Blanko-Schecks ausstellen, sagt der Vorsitzende der Ratsfraktion, Dr. Frank Dudda. Leitbild des gestern eingebrachten Programms sei eine solidarische Stadt mit schwierigen Rahmenbedingungen.
Finanzpolitisch Balance halten, solide wirtschaften und trotzdem nicht abgehängt werden im Wettbewerb der Städte: Das
ist die Aufgabe, so Dudda, die sich die Herner SPD für die kommenden Jahre auf die Fahnen geschrieben habe. Der
beschrittene Weg, in den vier Stadtbezirken Herne, Wanne, Eickel und Sodingen weiter für Lebensqualität zu sorgen, solle
fortgesetzt werden. Dazu gehöre es auch, Parks und Grünanlagen weiter zu verbessern, und zwar in jedem einzelnen
Quartier. Wir werden nur bestehen können, wenn wir die Stadt aufwerten
, sagt Dudda. Und dazu gehöre auch das Zentrum.
Einen weiteren Schwerpunkt wollen die Sozialdemokraten bei der Bildung setzen: Schulen im Rahmen der Möglichkeiten sanieren und den Ganztag forcieren. Neue Handlungsmöglichkeiten müssten dazu erschlossen werden. Die SPD kündigte an, nach dem Abschied von der Kameralistik 2009 einen Kassensturz machen und zudem die städtische Infrastruktur genau analysieren zu wollen, um sie hier und da anzupassen - mit dem Ziel, neue Spielräume für Investitionen zu gewinnen.
Die Wirtschaft soll für die SPD in den Jahren 2009 bis 2014 ein zentrales Thema bleiben
. Ich glaube nicht, dass
Politik die Entwicklung nur als Zuschauer betrachten sollte. Wir müssen die Dinge beschleunigen, etwa bei der
Entwicklung der Logistik
, sagt Dudda, der ebenso feststellt: Herne ist und bleibt eine Industriestadt.
Angesichts der sich abzeichnenden Demografie will die Herner SPD künftig die Integration von Ausländern verstärken.
Wir müssen auf Integration statt Ausgrenzung setzen, sonst bekommen wir in der Zukunft Probleme, die nicht zu lösen
sein werden.
Insgesamt wollen sich die Sozialdemokraten für die Kommunalwahl 2009 als Stabilitätsfaktor für Herne und Wanne-Eickel positionieren. Unter Rot-Grün habe die Stadt den Anschluss geschafft. Es gelte, diesen zu halten.
Ich bin bereit
WAZ vom 23. Oktober 2008, Wolfgang Laufs
Schiereck wird mit 98-prozentiger Zustimmung gewählt und im Volkshaus Röhlinghausen erschallt eine Horst-Hymne
.
Nominierungsparteitag endet mit Grußbotschaft von Franz Müntefering
Hernes amtierender Oberbürgermeister stellt sich der Wiederwahl: Mit einer satten Mehrheit von 98 Prozent der Delegiertenstimmen schickte gestern Abend die SPD ein weiteres Mal Horst Schiereck in den Kampf um das OB-Amt.
Nominierungsparteitag
war die Veranstaltung überschrieben, doch der erste Blick in den sonst so zweckdienlich
nüchtern ausgestatteten Saal des Volkshauses Röhlinghausen zeigte, dass dieser Abend ein ganz besonderer werden sollte:
die vordere Hälfte vornehm abgedunkelt, die Bühne mit roten Alpenveilchen und Deko-Würfeln aufgehübscht, im hinteren
Teil Platz für die Gäste. Vertreter von Gewerkschaften, Sport, Kirchen, Handel und Unternehmen waren gekommen, um der
Kandidaten-Kür beizuwohnen. Sie sprach Horst Schiereck (60) mehrfach direkt an, um sein Credo von der Bürgerstadt zu
betonen: Wir brauchen den Austausch mit Ihnen.
Und, in einem anderen Zusammenhang:Wir brauchen den Rückenwind aus der Mitte der Gesellschaft.
In etwas mehr als 30 Minuten steckte er die zukünftigen Handlungsfelder seiner Politik ab. Sein Fazit lautete: Ich
bin bereit.
Und die Delegierten spendeten im Stehen Applaus. Als wenige Minuten später das Ergebnis bekannt gegeben
wurde (eine Enthaltung, zwei Nein- und 147 Ja-Stimmen), wiederholten sich die standing ovations
. Zu diesem Zeitpunkt hatte der Parteitag ganz ungewohnte Züge angenommen. Das Formale war weit in den Hintergrund gerückt, stattdessen wurde die Zeit der Stimmenauszählung mit einer moderierten Plauderrunde überbrückt. Als sich der Beifall gelegt hatte,
stimmten die Fabrinis
, unterstützt von dem elfköpfigen Chor das Rot-Team
, eine wahre Horst-Hymne
an, in der es heißt: Wir wollen die absolute Mehrheit sehen.
Und als weiß-rote Bälle ins Publikum geworfen waren, meldete sich am
Ende noch SPD-Vorsitzender Franz Müntefering zu Wort - per Videobotschaft.
