SPD

Ortsverein Eickel

BV Eickel

Sitzung der Bezirksvertretung Eickel

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Bürgerinnen und Bürger von Eickel, Röhlinghausen und Wanne-Süd,

für den Bereich der SPD Ortsvereine Eickel, Röhlinghausen und Wanne-Süd im Stadtbezirk Eickel möchte ich auf die

Öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Eickel

hinweisen. Die Tagesordnung zeigt die Arbeit der von Ihnen gewählten BezirksvertreterInnen. Ich würde mich darüber freuen, wenn die zahlreichen Besucherstühle keinen Staub ansetzen.

Bis dahin verbleibe ich mit freundlichen Grüßen

Elisabeth Majchrzak-Frensel
  (Ortsvereinsvorsitzende)

Termine und Tagesordnung
für die Sitzungen der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel

Termine und Tagesordnung Link Sitzungskalender.

Sud- und Treberhaus
Bürgerzentrum Eickel
,
Bürgersaal im 1. OG.,
Eickeler Markt 1,
44651 Herne

Weitere Informationen bei der Stadt Herne

Sitzungstermine 2014

  • Dienstag, 17. Juni 2014
  • Donnerstag, 18.09.2014
  • Donnerstag, 23.10.2014
  • Donnerstag, 13.11.2014
SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Eickel
Konstituierende Sitzung

Dienstag, 03. Juni 2014

In einer Konstituierenden Sitzung werden unter anderem Wahlen durchgeführt bzw. vorbereitet:

  • Wahl der/des Fraktionsvorsitzenden
  • Wahl der/des stellv. Fraktionsvorsitzenden
  • Bestätigung der/des Spitzenkandidaten für die Wahl zum/zur Bezirksbürgermeister/in
  • Wahl der stellv. Bezirksbürgermeisterin/des stellv. Bezirksbürgermeister
SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Eickel

v.l.n.r Stellv. Fraktionsvorsitzender Peter Schmitt (Eickel), Willibald Wiesinger (Röhlinghausen), Carina Carls (Röhlinghausen), Jürgen Stach (Eickel), Fraktionsvorsitzende Bettina Brüser (Röhlinghausen), Heinz Gers (Röhlinghausen), Martin Kortmann (Wanne-Süd)


Bezirksvertretung Eickel
Konstituierende Sitzung

Dienstag, 17. Juni 2014

Offentlicher Teil

  1. Bestellung von Schriftführerinnen / Schriftführern für die Sitzungen der Bezirksvertretung des Stadtbezirkes Eickel
  2. Beschluss über die Zahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters
    und
    Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreterinnen / Stellvertreter
Stimmabgabe
Bezirksbürgermeister

Erster Stellvertreter Hans-Dieter Schneider (CDU),
zweite Stellvertreterin Maria Reinke (Grüne),
Bezirksbürgermeister Martin Kortmann (SPD)

Verpflichtung
Kleine überraschen bei Wahl im Bezirk die Großen
WAZ vom 18. Juni 2014, Redaktion

Martin Kortmann ist neuer Bezirksbürgermeister in Eickel, Ulrich Koch behält dieses Amt in Wanne. So weit, so erwartet, vor allem weil SPD und CDU in beiden Bezirksvertretungen mit einer gemeinsamen Liste antraten. In Eickel konterten die vier kleinen Parteien jedoch überraschend - mit Erfolg.

Ulrich Koch (SPD) bleibt Bezirksbürgermeister im Stadtbezirk Wanne, Martin Kortmann (SPD) tritt im Bezirk Eickel die Nachfolge von Horst Paulus an. Das ist das Ergebnis der konstituierenden Sitzungen der beiden Bezirksvertretungen am Dienstag. Reibungslos gingen die Abstimmungen bei der Wahl des Bezirksbürgermeisters und seiner Stellvertreter allerdings nicht über die Bühne.

Bezirk Eickel

Nachdem SPD und CDU den Antrag von Michael Eilebrecht (Piraten) abgelehnt hatten, das Amt des zweiten Stellvertreters für den Bezirksbügermeister aus Kostengründen abzuschaffen, hatten die vier kleinen Parteien - FDP, Grüne, Linke und Piraten - eine faustdicke Überraschung parat. Sie konterten die im Zeichen der sich anbahnenden Großen Koalition die gemeinsam von Sozial- und Christdemokraten vorgelegte Wahlliste mit einem eigenen Vorschlag und schlugen Maria Reinke (Grüne) als erste stellvertretende Bezirksbürgermeisterin vor. Doch die Wahl von Einzelvorschlägen ist nach der Gemeindeordnung so nicht möglich - nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung legten die vier Kleinen deshalb eine Liste mit ebenfalls drei Kandidaten vor.

Erwartungsgemäß erhielt die SPD/CDU-Liste alle elf Stimmen ihrer Bezirksvertreter - Martin Kortmann war damit Bezirksbürgermeister, Hans-Dieter Schneider von der CDU konnte sich als Ergebnis der neuen schwarz-roten Freundschaft über das Amt des ersten stellvertretenden Bezirksbürgermeisters freuen. Und für Maria Reinke reichten nach dem d’Hondtschen Höchstzahlverfahren die insgesamt vier Stimmen von ihr selbst, der FDP, der Linken und den Piraten für das Amt der zweiten stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin.

Das Nachsehen hatte der Sozialdemokrat Jürgen Stach, der nach Plänen von SPD und CDU dieses Amt hätte bekleiden sollte. Der neu gewählte Bezirksbürgermeister Kortmann schlug dennoch nach seiner Wahl versöhnliche Töne an. Angesichts der Stimmenverhältnisse werde er stets ein offenes Ohr gerade für die vier Oppositionsvertreter haben.

Bezirk Wanne

Ein offenes Ohr für die überraschende Entwicklung im zwei Stunden zuvor tagenden Bezirk Eickel hatten offenbar die Fraktionen von SPD und CDU im Bezirk Wanne: Sie stellten gleich zu Beginn der Sitzung den Antrag, das Amt des zweiten stellvertretenden Bezirksbürgermeisters zu streichen und verhinderten damit wohl eine zweite Schlappe für die formal noch gar nicht besiegelte rot-schwarze Kooperation. Die Kleinen stimmten diesem Antrag zu – sind sie doch grundsätzlich der Ansicht, dass ein Stellvertreter völlig ausreicht. Die von SPD und CDU vorgeschlagene Liste wurde dann mit großer Mehrheit gewählt. Heißt: Bezirksbürgermeister Ulrich Koch (SPD) wurde im Amt bestätigt, seine (einzige) Stellvertreterin ist die Bezirksverordnete Lucia Musbach (CDU). In geheimer Abstimmung stellten sich elf Bezirksverordnete hinter diesen Personalvorschlag. Zwei Mitglieder des Bezirks enthielten sich der Stimme, zwei weitere votierten dagegen.

SPD fehlt eine Stimme zur Mehrheit

Der SPD fehlt nach der Wahl in den Bezirksvertretungen Eickel und Wanne jeweils nur eine Stimme zur absoluten Mehrheit.

Im Bezirk Eickel (15 Sitze) sind die Sozialdemokraten mit sieben Bezirksverordneten vertreten. Die CDU hat vier Sitze, die Grünen, die Linkspartei, die FDP und die Piratenpartei haben jeweils einen Sitz.

Auch in der Bezirksvertretung Wanne (15 Sitze) verfügt die SPD über sieben Sitze. Die CDU stellt vier Bezirksverordnete. Die Grünen, die Linkspartei, die FDP und die Piraten haben wie in Eickel jeweils einen Sitz.

Die für den Rat geplante Kooperation von SPD und CDU soll auch für die Bezirke gelten.

Der ehemalige Eickeler Bezirksbürgermeister Horst Paulus
Horst Paulus sagt Tschüss
WAZ vom 03. April 2014, Gabriele Heimeier

Der Eickeler Bezirksbürgermeister Horst Paulus nimmt ohne Wehmut Abschied von seinem Amt.Am Donnerstag leitet er im Sud- und Treberhaus nach 15 Jahren seine letzte Sitzung.

Herne. Er ist keiner, der großes Gewese um sich macht, der sich ins Scheinwerferlicht drängt. Das hat Horst Paulus auch nicht getan, als die SPD 1999 einen Spitzenkandidaten für die Wahl der Bezirksvertretung Eickel suchte — und damit, aufgrund der jahrelangen zementierten Mehrheit der Sozialdemokraten in dem Gremium, auch einen Nachfolger für den Bezirksvorsteher Manfred Eckenbach. Eckenbach selbst war es dann, der Horst Paulus vorschlug -- und der sagte Ja dazu.

Und so leitet er denn seit dem 1. Oktober 1999, dem Tag der konstituierenden Sitzung, als Bezirksvorsteher bzw. als Bezirksbürgermeister, wie das Amt inzwischen heißt, die Sitzungen der Eickeler Bezirksverordneten, ruhig, sachlich, aber auch mit einem gewissen trockenen Humor. Heute wird er das auch wieder tun - zum letzten Mal.

Er geht ohne Wehmut. Für mich ist es eine Selbstverständlichkeit, nach 15 Jahren aufzuhören, sagt der 70-Jährige. Eigentlich habe er schon bei der Wahl vor fünf Jahren nicht mehr antreten wollen, sich dann aber doch noch einmal überreden lassen.

Dabei hatte er eigentlich schon mit seiner politischen Laufbahn abgeschlossen, bevor sie richtig begonnen hatte: Zwei- oder dreimal, er weiß es nicht mehr so genau, hatte er in seinem Ortsverein Wanne-Süd für ein Mandat in der Bezirksvertretung kandidiert, war aber nicht aufgestellt worden. Erst 1994 klappte es: Mit Listenplatz 11 bin ich in die Bezirksvertretung gekommen, sagt er immer noch leicht staunend. Die SPD hatte damals in Eickel 58,4 Prozent - ein Ergebnis, das selbst in einer roten Hochburg wie Wanne-Eickel heute utopisch ist.

In den Rat hat es Horst Paulus nie gezogen. Als Bezirksbürgermeister bin ich ja beratend bei den Sitzungen der Ratsfraktion dabei, sagte er gestern. Aber ein Mandat als Stadtverordneter konnte für ihn mit dem Amt des Bezirksbürgermeisters nicht mithalten.

Abschied von der aktiven Politik

Der Umbau der Straßenbahnlinie 306 war für Paulus das wichtigste Projekt während seiner Amtszeit. Es hing ja noch so viel mehr daran: der Straßenneubau, die Fuß- und Radwege, die Kanalsanierung, die Beseitigung der einspurigen Bahnführung auf der Riemker-/Magdeburger Straße . . . Er hört sich an, als wolle er noch rückwirkend die Kritiker des Projekts überzeugen.

Solche Diskussionen wird er künftig wohl nur noch selten führen, denn von der aktiven Politik will er sich ganz zurückziehen - und allenfalls noch ab und zu als Besucher an Sitzungen der Bezirksvertretung teilnehmen.