SPD
Ortsverein Eickel
Text (ca. 613 KB)Entwurf Regierungsprogramm
Text (ca. 258 KB)Beschluss Regierungsprogramm
Text (ca. 1.186 KB)
Koalitionsvertrag Erneuerung – Gerechtigkeit – Nachhaltigkeit
Am Dienstag, dem 10. September
wurde die Hörzeitung
symbolisch von Gerd Bollmann
und Michelle Schumann
den Bewohnern im Pflege-
und Begegnungszentrum,
Jürgen-von-Manger-Straße 15, überreicht.
Allein in Herne beziehen fast 600 Menschen Landesblindenhilfe. Die Herner Sozialdemokraten, unter Leitung von Michelle Schumann und Heinz Drenseck, haben eine Hörzeitung für Sehbehinderte und Blinde erstellt. Diese Kassette soll Blinden und Sehbehinderten die Möglichkeit bieten, sich über die Ziele und Erfolge der SPD zu informieren. Neben der Vorstellung des Bundestagskandidaten Gerd Bollmann und dem dem Programm der SPD enthält die Hörzeitung auch nützliche Tipps zur Wahl.
Die Hörzeitung steht allen Blinden, Sehbehinderten und sehschwachen Senioren auf Nachfrage kostenlos im SPD Herne, Parteibüro zur Verfügung.
Eine Anerkennung hat diese Arbeit auch auf dem Bundesparteitag im Wettbewerb Wilhelm-Dröscher-Preis Link gefunden.
++ Ein Mann - ein Kanzler
* http://www.gerhard-schroeder.de
++ Und/oder - mehr Informationen
* http://www.bundeskanzler.de/
++ Tippfehler? Führt zur SPD "Stoiber darf nicht Kanzler werden"
* http://www.stoiberdarfnichtkanzlerwerden.de/
++ Die Politik Schröders "aus erster Hand"
* http://www.bundesregierung.de
++ SPD beobachtet und bewertet hier die Konkurrenz ziemlich kritisch
* http://www.nicht-regierungsfaehig.de/
++ Jusos sammeln äußerst eifrig Stoiber-Domains
* http://www.stoiber-muss-weg.de/
* http://www.stoiber-skandale.de/
* http://www.stoppt-stoiber.com/
* http://www.bierzeltpolitik.de/
-> Das Volk und "der Rest" meldet sich hier zu Wort
++ Kanzlergenerator: Basteln Sie sich aus vier Männern ihren Favoriten
* http://www.zellteilung.de/kanzlergenerator/index2.html
++ Flash-Spielchen zur Kanzlerwahl
* http://www.daskanzlerduell.de/
++ Großer TITANIC Kanzler-Test
* http://www.titanic-magazin.de/archiv/0302/kanzlertest1.php
++ gemeinsam tanzen sie alle
* http://www.sueddeutsche.de/sz/kultur/bundesdance2/frameset.html
++ Diese User wollen offensichtlich keinen Kanzler Stoiber
* http://www.gemeinsam-gegen-stoiber.de/index.php
* http://www.bleib-in-bayern.de/
* http://www.nein-zu-stoiber.de/
* http://www.cdu-kanzlerkandidat.de/
* http://www.stoiber-verhueten.de/
* http://www.stoiber-poppen.de/
Vor der KAB Wanne-Süd hat der Herner SPD-Unterbezirksvorsitzende und Bundestagskandidat Gerd Bollmann "erfreut" auf die Ankündigung des CDU/CSU-Kanzlerkandidaten Edmund Stoiber reagiert, im Falle eines Wahlsieges den Atom-Ausstieg rückgängig zu machen.
Hierdurch, so der SPD-Politiker, "haben die Wähler nun die klare Alternative zwischen modernen Technologien und der nicht beherrschbaren Kernenergie". Stoiber müsse nun nur noch deutlich machen, ob er den Atommüll der süddeutschen Kernkraftwerke auch weiterhin in Norddeutschland und NRW abladen wolle.
Bollmann gestand ein, dass das Ziel der Bundesregierung, die Zahl der Arbeitslosen bis zum Jahr 2002 auf 3,5 Mio. zu senken, "verfehlt wurde und bei der momentanen konjunkturellen Weltlage kaum noch zu erreichen ist".
Bollmann erinnerte daran, dass die durchschnittliche Jahresarbeitslosenzahl von 4,28 Mio. im Jahr 1998 auf 3,85 Mio. in 2001 gesenkt wurde, "während sie in den beiden letzten Wahlperioden der Regierung Kohl trotz weltweit hervorragender weltwirtschaftlicher Rahmenbedingungen von 2,12 Mio. im Jahr 1990 auf 4,38 Mio. in 1997 angestiegen sei."
Als "geradezu grotesk" bezeichnete der Unterbezirksvorsitzende vor der katholischen Arbeitnehmerschaft "die Selbstdarstellung der FDP als Steuersenkungspartei". Zwischen 1983 und 1998 habe die von Kohl geführte Bundesregierung Umsatz-, Mineralöl-, Versicherungs- und Tabaksteuer mehrmals erhöht. Bollmann: "Dies alles hat Helmut Kohl gemeinsam mit der Steuersenkungspartei FDP beschlossen."
Zu den Erfolgen der rot-grünen Bundesregierung zählte Bollmann auf einem Empfang für die in Herne und Wanne-Eickel tätigen Journalisten die Steuerreform, die Rentenreform und die Erhöhung der Ausbildungsförderung. Jetzt müsse die Gesundheitsreform angegangen werden und ein Zuwanderungsgesetz geschaffen werden. Bollmann: "Fürs Einwandern brauchen wir verlässliche Regeln."
Die NRW-SPD hat auf ihrem Parteitag am Samstag in Düsseldorf die Landesliste für die Bundestagswahl im Oktober aufgestellt. Der Herner SPD-Vorsitzende und Bundestagskandidat Gerd Bollmann kam auf Platz 64 der von Franz Müntefering geführten Liste.
Dass der 54-jährige Wanne-Eickeler, der im Herbst in Berlin die Nachfolge von Dieter Maaß antreten will, eine hohe "Nummer" zog, hat diesen Grund: Die sicheren vorderen Listenplätze erhalten Bundestagskandidaten der Wahlkreise, die - bezogen auf Erststimmen - nicht unbedingt SPD-Hochburgen sind.
In Herne fuhren die Sozialdemokraten in den letzten Jahrzehnten stets Spitzenergebnisse ein. Bei der letzten Bundestagswahl (1998) waren es rund 65 % der Erststimmen, womit man um etwa 40 Punkte über dem CDU-Resultat lag.
Nach dem SPD-Bundesparteitag am 1. Juni in Berlin beginnt auch in Herne die heißere Wahlkampfphase. Ein Schwerpunktthema von Gerd Bollmann wird die Bekämpfung der hohen Arbeitslosigkeit und damit im Zusammenhang die Schaffung neuer Arbeitsplätze sein.
Mit Events wie dem Familienfest im Strünkeder Park, einer Fahrrad-Sternfahrt und Diskussionsrunden will die SPD bis zum 22. September das Wählervolk in Herne und im Bochumer Norden mobilisieren. Und Klinkenputzen ist angesagt, um Wahlmüde wachzurütteln.
"Dass das gelingen kann und wird", davon ist der Bundestagskandidat im Wahlkreis Herne/Bochum II, Gerd Bollmann, überzeugt. Besonders seit dem Bundesparteitag am letzten Samstag in Berlin. "Dort ist deutlich geworden, dass die SPD auch in Zukunft die Partei sein wird, die die soziale Frage sehr stark in den Vordergrund stellt - egal ob bei der Gesundheitsreform, dem Tariftreuegesetz, der Betriebsverfassung oder der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall." Diese Botschaft, so der 54-Jährige, müsse und werde man rüberbringen: "Bei Veranstaltungen, an Infoständen und bei Hausbesuchen." Als Klinkenputzer wird er in den nächsten Wochen und Monaten unterwegs sein, und damit eine lange vergessene Tradition wieder aufleben lassen. Die Schwerpunkte seiner gezielten Vor-Ort-Gespräche werden dort liegen, wo bei der Kommunalwahl 1999 die Quote der Nichtwähler besonders hoch war.
Bei seinen Bemühungen, die Leute zu überzeugen, "dass die SPD ihnen in einer sich ändernden Gesellschaft und Welt ein gewisses Gefühl der Sicherheit geben kann", wird Bollmann von einem zehnköpfigen jungen Wahlkampfteam unterstützt. "Dazu von vielen Helfern aus den 21 Herner und aus Bochumer Ortsvereinen." Alle, die ihm zur Seite stünden, seien hoch motiviert: "Sie wissen, worum es am 22. September geht."
Die 65 % der Erststimmen wieder einzufahren, die die SPD 1998 erhielt, ist Bollmanns Ziel. Ein realistisches, wie er meint, denn der politische Gegner sei schwach: "Ob Steuerreform oder Ökosteuer, jeden Tag hört man von der CDU eine andere Aussage."
Der in Herne und Wanne-Eickel bisher nur dahindümpelnde Bundestagswahlkampf hat Fahrt aufgenommen. SPD-Kandidat Gerd Bollmann wirft seiner Kontrahentin Ingrid Fischbach einen "miesen Stil" vor.
Hintergrund der Attacke des SPD-Vorsitzenden: Bereits vor längerer Zeit hatte sich die CDU Herne im Internet die Seitennamen "www.gerdbollmann.de" und "www.gerd-bollmann.de" gesichert. Wer also im weltweiten Netz Informationen über den SPD-Bewerber sucht, landet bei den Christdemokraten. Gleich viermal erscheint auf der Seite die Adresse der Herner CDU, hinzu kommen Links zu Edmund Stoiber und zum Wahlkampfprogramm der Bundespartei. Gerd Bollmann war gestern mehr als verärgert: "Als wir im März die Domain mit Namen besetzen wollten, war sie bereits vergeben. Mittlerweile wird unter meinem Namen Wahlwerbung für die CDU gemacht. Abgesehen davon, dass dies eine Verletzung des Namensrechtes ist, handelt es sich um einen miesen Trick, der auch im Wahlkampf unter Demokraten nicht vorkommen sollte." Urheber für die falsche Bollmann-Seite ist, so der SPD-Chef, CDU-Schatzmeister Markus Schlüter. "Aber für die Herner CDU trägt natürlich deren Vorsitzende die Verantwortung, und das ist nun einmal Ingrid Fischbach."
Nach Androhung von juristischen Schritten und Gesprächen auf höherer Ebene - so informierte die Herner SPD die Bundes-CDU über den Vorfall - hat sich die CDU Herne bereit erklärt, die Internetseite zurückzuziehen. Bis gestern Nachmittag war dies aber noch nicht geschehen . . .
Übrigens: Wer Angaben über die politischen Ziele und Überzeugungen des SPD-Kandidaten sucht, muss im Internet die Seite www.bollmann2002.de anklicken.
Noch ist der Terminkalender von Gerd Bollmann übersichtlich gestaltet. Spätestens nach Ferienende beginnt die heiße Phase des lokalen Bundestagswahlkampfes. Dann muss der Kandidat der SPD von Veranstaltung zu Veranstaltung eilen. Zehn Termine pro Tag sind keine Seltenheit.
Die Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit, die Reform des Gesundheitswesens, Arbeitsrecht, Umwelt- und Verkehrspolitik: Vor allem in diesen Bereichen wollen Gerd Bollmann und sein Team zeigen, dass sich die SPD mit ihren Antworten deutlich von anderen Parteien unterscheidet. Bollmann: "Schröders Aussage von 3,5 Millionen Arbeitslosen war unter den damaligen Voraussetzungen nicht leichtfertig. Gleichwohl: Wir haben dieses Ziel nicht erreicht. Deshalb bleibt die Arbeitslosigkeit das wichtigste Thema."
Bollmann wird beim Werben um die Gunst der Wähler nicht nur von den Jusos und der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen unterstützt. Auch Parteigrößen aus Land und Bund haben ihr Kommen zugesagt. Den Auftakt macht am 23. August Landesvorsitzender Harald Schartau mit Besuchen im Innovationszentrum und auf dem Eickeler Wochemarkt. Bundesfinanzminister Hans Eichel wird am 30. August im Sud- und Treberhaus Rede und Antwort stehen. Dem Abstecher von Staatsminister Nida-Rümelin ins Kulturzentrum folgt Bundesinnenminister Otto Schily, der sich am 8. September zu einer Talkrunde beim Familientag im Strünkedepark angesagt hat.
Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder besucht den um die Bochumer Stadtbezirke Nord und Ost vergrößerten Wahlkreis, wenn Opel am Samstag, 17. August, den 40. Werksgeburtstag feiert. An den diversen Info-Ständen werden Faltblätter zu den Schwerpunktthemen verteilt, Audiokassetten mit Argumentationshilfen sind für Blinde und Sehbehinderte gedacht.
Bundeskanzler besucht den Opel-Geburtstag
WAZ vom 13. August 2002, Ausgabe Bochum, ist
Wenn´s was zu feiern gibt, ist die Prominenz nicht weit: Zum 40. Geburtstag der Opel-Werke hat sich jetzt auch Bundeskanzler Schröder angesagt.
Die "Midlife-Crisis" hat das Autowerk ja bekanntlich schon vor dem runden Datum ereilt. Alle Zweifel, Unsicherheiten und Zukunftsängste sollen am Samstag allerdings gründlich beiseite geschoben werden. Und wer eignete sich dafür besser als ein wahlkämpfender Bundeskanzler, die Zuversicht in Person? Zusammen mit Ministerpräsident Clement, Bürgermeisterin Gabi Schäfer und dem Opel-Vorstandschef Carl-Peter Forster bestreitet Schröder ab 14.30 Uhr den offiziellen Festakt.
Eine Sternfahrt von knapp 40 A-Kadetten, dem ersten in Bochum gebauten Fahrzeugtyp, soll pünktlich vor Beginn der Feierstunde eintreffen. Zahlreiche Besitzer von Opel-Oldies und sogar ganze Clubs haben sich auch aus Benelux, Österreich und der Schweiz angekündigt. Zu sehen sind, unter Mithilfe des Werkes, alle Opel-Modelle, die jemals an diesem Standort gebaut wurden.
Zukunftsorientiert geht es dagegen auf der Rockbühne zu, wo als Synonym für die "Neue Generation" die Londoner Band "Little Egypt" auftritt. Ihre Väter - und das ist durchaus leiblich gemeint - sind die Gitarren-Dinosaurier von "Status Quo". Jede Menge Shows und Töne gibt es auf zwei Bühnen - auch hier mit prominenten Akteuren besetzt.
Derweil läuft die Fertigung weiter: Bereits ab 9 Uhr kann im Werk 1 die laufende Produktion des Zafira besichtigt werden, das Werk 2 öffnet schon um 8.30 Uhr die Tore. Die Geburtstagsparty der Opel-Werker ist bis 18 Uhr angesetzt - mit 100 000 wird gerechnet.