Das neue Europa

Neue Mitglieder

Rund 75 Millionen Menschen und 740 000 Quadratkilometer mehr: Ab Mai 2004 bekommt die EU erneut Zuwachs. Gleich zehn Länder aus Osteuropa und dem Mittelmeerraum werden dann neue Mitglieder - die größte Erweiterung bisher. Mit dem Beitritt müssen die "Neuen" Regeln, Standards und Politikabläufe des EU-Rechts übernehmen. Den Euro als Landeswährung führen sie allerdings noch nicht ein. Denn daran sind weitere Bedingungen geknüpft.

Bald 25 Staaten

Im Mai 2004 wird die EU von 10 auf insgesamt 25 Mitgliedsstaaten wachsen. Die "Neuen" sind Estland, Lettland, Litauen, Slowenien, Tschechien, Malta, Polen, Slowakei, Ungarn und Zypern. Und weitere Staaten bemühen sich um eine Aufnahme in die EU. Bulgarien und Rumänien führen Beitrittsverhandlungen mit der EU. Möglicher Termin für eine Mitgliedschaft ist 2007. Auch die Türkei ist ein Beitrittskandidat. Verhandlungen gibt es allerdings noch nicht. Grund: Die Türkei erfüllt derzeit noch nicht vollständig die politischen Kriterien, an die ein Beitritt gebunden ist.

Tipp: Falls Sie mehr zu den neuen EU-Ländern wissen möchten: Die Europäische Kommission stellt auf ihren Internetseiten Länderprofile bereit.

Noch nie so zahlreich

Die EU-Erweiterung 2004 ist die bislang aufwändigste und umfangreichste. In der Vergangenheit wurden maximal drei Länder gleichzeitig aufgenommen. Die Kosten für diese Erweiterung liegen laut EU bei insgesamt knapp 70 Milliarden Euro bis zum Jahr 2006. Damit sollen unter anderem Umwelt-, Verkehrs- und Landwirtschaftsprojekte gefördert und auch neue Verwaltungsstrukturen in den Beitrittsstaaten aufgebaut werden.

Gemeinsame Standards

Ab Mai 2004 müssen die neuen Mitgliedsländer die gemeinschaftlichen Regelungen und Standards übernehmen, die das EU-Recht ausmachen. Theoretisch kann dann auch jeder Deutsche in Polen, Ungarn oder Tschechien arbeiten - wenn er möchte. Allerdings gibt es eine Übergangsfrist von fünf Jahren, bis das uneingeschränkt möglich ist. In dieser Zeit regeln die "Neuen" den Zugang zu ihren Arbeitsmärkten noch national. Wer Arbeitskräfte benötigt, kann seine Grenzen aber sofort nach dem Beitritt für Arbeitskräfte aus anderen EU-Ländern öffnen. Derzeit wohnen und arbeiten allerdings nur etwa zwei Prozent der europäischen Bevölkerung fernab der Heimat.

Nicht nur Euro

Mit dem Beitritt zur EU führen die neuen Mitgliedsstaaten allerdings nicht gleich den Euro als Währung ein. Zum einen ist dies keine Pflicht: Dänemark, Großbritannien und Schweden verzichten bislang auf die Gemeinschaftswährung. Zweitens sind an die Euroeinführung zusätzliche Bedingungen geknüpft. Dazu gehören beispielsweise eine niedrige Inflationsrate und ein geringes Zinsniveau. Zudem darf die Neuverschuldung der Länder drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht übersteigen, die Staatsverschuldung muss unter 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen. Diese so genannten Konvergenzkriterien erfüllt derzeit keines der Beitrittsländer vollständig. Experten schätzen, dass in zwei bis drei Jahren nach der Erweiterung die ersten der neuen Mitglieder der Eurozone beitreten könnten.

Trotzdem Kontrollen

Ganz ohne Grenzkontrollen geht es auch nach Mai 2004 noch nicht. Diese wird der Ministerrat erst dann vollständig aufheben, wenn die neuen Mitglieder ihre Grenzen zu den Nicht-EU-Ländern ausreichend gesichert haben. Auch gelten in vielen Beitrittsländern zunächst noch die nationalen Zollbestimmungen. Personenkontrollen an der Grenze werden also nicht gleich zum 1. Mai wegfallen. Aber für die Einreise brauchen deutsche Touristen nun nicht mehr unbedingt einen Reisepass.

EU-Länder im Vergleich

SPD in Europa

SPD im Europäschen Parlament
Sozialdemokratische Partei Europas - PES
Europäsche Sozialdemokraten

Das Europaparlament

Mitglieder des Europaparlamentes für Herne

Sozialdemokratische Parteien Europas

Wikipedia Sozialdemokratische Partei Europas

Wikipedia Fraktion der Progressiven Allianz
der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament

Sozialdemokratische Parteien International
Socialist International

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in der Herner SPD

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